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21. April 2008
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Gesundheits- und Fürsorgedirektion: Kanton und Gemeinden starten Pilotprojekt mit Sozialinspektoren

aid. Missbrauch bekämpfen – Vertrauen schaffen: Unter diesem Leitsatz startet Regierungsrat Philippe Perrenoud zusammen mit vier Gemeinden ein Pilotprojekt mit Sozialinspektoren. Damit will der Gesundheits- und Fürsorgedirektor des Kantons Bern abklären lassen, ob der Missbrauch und der unrechtmässige Bezug von Sozialgeldern mit Inspektoren noch effizienter bekämpft werden kann. Am bis Oktober 2008 befristeten Pilotprojekt beteiligen sich Bern, Biel, Ittigen und Köniz. Die Auswertung wird voraussichtlich Ende 2008 oder anfangs 2009 vorliegen.

AudioMedienmitteilung mit Originalton: Die einzelnen MP3-Dateien für den Download stehen unten in der Dokumentation zur Verfügung.

„Missbräuche sind effizient zu bekämpfen und wenn immer möglich zu verhindern.“ Das steht für den Gesundheits- und Fürsorgedirektor des Kantons Bern, Regierungsrat Philippe Perrenoud, fest. Dabei geht es letztlich auch darum, das Vertrauen in die Sozialdienste und deren Arbeit sowie in die Leistungs-bezügerinnen und -bezüger zu stärken. An der Medienkonferenz von heute Montag (21. April) betonte er auch:„Dabei dürfen wir aber nicht vergessen, dass Missbrauch und unrechtmässiger Leistungsbezug eine kleine Minderheit der Sozialhilfebezügerinnen und–bezüger betrifft.“ Dieüberwiegende Mehrheit der Bezügerinnen und Bezüger befinden sich laut Regierungsrat Philippe Perrenoud in einer Notlage und ist dringend auf die finanzielle Unterstützung angewiesen.

Nachdem Einzelfälle immer wieder zu Schlagzeilen und zu polemischen Diskussionen führten, hat Regierungsrat Philippe Perrenoud im Juni 2007 entschieden, im Rahmen eines befristeten Pilotprojekts den Einsatz von Sozialinspektoren zu prüfen. Dabei soll nachgewiesen werden, ob sich der Missbrauch mit dem Einsatz von speziellen Inspektoren in der bernischen Organisation der Sozialhilfe noch besser und effizienter bekämpfen lässt. Grundsätzlich geht es darum, die Formen des missbräuchlichen Verhaltens festzustellen und mögliche Massnahmen und Methoden zur Erkennung und Bekämpfung von Missbräuchen zu prüfen. Konkret sollen der bereits geleistete Einsatz der Sozialdienste zur Bekämpfung und Verhinderung von Missbrauch und das Verbesserungspotenzial innerhalb der bestehenden Instrumente aufgezeigt werden. Diese Feststellungen sollen dann mit den Ergebnissen beim Einsatz von Sozialinspektoren verglichen werden. Die Erkenntnisse aus diesem Pilotprojekt sollen schliesslich einen Nutzen für den ganzen Kanton bringen. Regierungsrat Philippe Perrenoud will dieÖffentlichkeitüber die Auswertung informieren und mit den gewonnenen Fakten zur Versachlichung der Diskussion um den Sozialmissbrauch und zur Stärkung des Vertrauens in die Sozialhilfe beitragen.

Die Kosten für den Einsatz von Sozialinspektoren und für die externe Auswertung des Projektes bezahlt die Gesundheits- und Fürsorgedirektion. Am Projekt beteiligen sich die vier Gemeinden Biel, Köniz, Ittigen und Bern. Ihre Umsetzung des Projektes hat die Stadt Bern derÖffentlichkeit bereits vorgestellt und gestartet. An der Medienkonferenz erläuterten Gemeinderat Pierre-Yves Moeschler (Biel), Gemeinderat Lukas Baumgartner (Ittigen) und der Leiter der Abteilung Soziales und Vormundschaft der Gemeinde Köniz, Walter Maag, ihre Umsetzung des Projektauftrages. Das Pilotprojekt wird im Oktober 2008 abgeschlossen. Noch vor Ende 2008 oder anfangs 2009 soll das Endergebnis und allenfalls bereits daraus folgende Massnahmen derÖffentlichkeit vorgestellt werden.

 

Mediendokumentation

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